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Feststellungsklage in Anmarsch für die Anwendbarkeit des Art 20 (4) GG

Die Initiative 1% für Deutschland

Das Compact-Magazin insbesondere der Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider und Dipl. Phil. Peter Feist arbeiten an der Vorbereitung einer Verfassungklage. Ziel ist mit einer Beteiligung von 1% der deutschen Bevölkerung eine Feststellungsklage zu erwirken, um vom Bundesverfassungsgericht die Anwendbarkeit von Art 20 (4) GG bestätigt zu bekommen und das Widerstandsrecht für jeden Deutschen faktisch eintritt.

Als zweiter Schritt soll eine Vernetzungsplattform unter der Internetseite www.wirselbst.de geschaffen werden, um Erfahrungen im Widerstandskampf austauschen zu können, Musterbriefe für den Umgang mit Behörden, Ämtern und Gerichten und erfolgreiche Blockadestrategien sollen hier vorgestellt werden.

Finanziert soll diese Aktion werden aus einem einmaligen Spendenbeitrag von 10,00 EUR pro Bürger, um die teilnehmenden Menschen, die von ihrem Widerstandsrecht Gebrauch machen, anwaltlich unterstützen zu können, wenn diese in Bedrängnis mit den Institutionen des Staates kommen.

Über Michael Külbel

Michael Külbel ist freischaffender Künstler und Grafikdesigner aus Altenburg. Seit 2015 arbeitet er mit im Team von altenburg-online.de im Bereich Redaktion, Administration, Gestaltung und Berichterstattung.

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