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03.02.2016 in Kosma – Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider stellt Verfassungsklage vor

schachtschneiderZur vom Altenburger Bürgerforum unterstützen Compact-Live Veranstaltung am 03.02.2016 im Kulturhof Kosma wird Prof. Karl Albrecht Schachtschneider einen Vortrag zum Thema „Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verstößt gegen das Grundgesetz. Vorstellung einer Verfassungsklage.“ halten.
 
Der renommierte deutsche Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider hat eine Verfassungsklage gegen die Duldung der Masseneinwanderung angekündigt. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass sich die Bundeskanzlerin über Recht und Gesetz hinwegsetzt und im Alleingang Gesetze aushebelt.
 
„Wer einreisen darf, ist eine Kernfrage der Souveränität“, so Schachtschneider. Nur die Politiker wollen uns weismachen, die Verpflichtung zur Aufnahme sei europarechtlich festgelegt. Nicht einmal für im Sinne der Genfer Konvention Verfolgte bestehe das Recht, sich das Land selbst auszusuchen. „Das einzige Land, das dumm genug war anzuerkennen, dass aus dem Asylrecht ein subjektives Recht auf Einreise folgt, ist Deutschland“, erklärte der Verfassungsrechtler.
 
„Dass der Rechtsstaat hier dermaßen beiseite geschoben und mit Füßen getreten wird, ist eine klare Verletzung des Kerns der Verfassungsidentität“, begründet Prof. Dr. Schachtschneider die Klage, an der er gerade arbeite. Er habe den Eindruck, manche Richter würden auf diese Klage geradezu schon warten.

Über Michael Külbel

Michael Külbel ist freischaffender Künstler und Grafikdesigner aus Altenburg. Seit 2015 arbeitet er mit im Team von altenburg-online.de im Bereich Redaktion, Administration, Gestaltung und Berichterstattung.

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