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Altenburger Bürgerforum toppt die Erwartungen

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Über 500 Teilnehmer registrierten die Veranstalter vom Altenburger Bürgerforum zur gestrigen Compact-Konferenz im Kulturhof Kosma. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter für diese Konferenz weit übertroffen. Das große Interesse in der Bevölkerung zeigt, dass das Altenburger Bürgerforum einen Weg eingeschlagen hat, der offenbar eine breite Masse aus der Mitte der Gesellschaft anspricht. Das Bürgerforum Altenburger Land kann ohne falsche Scham von sich behaupten, sich mittlerweile zu einem professionellem Sprachrohr für diejenigen Bürger entwickelt zu haben, die sich von der derzeitig betriebenen Politik im Stich gelassen fühlen.

Kern der Veranstaltung war die Präsentation der Verfassungsbeschwerde des renommierten Staatsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, der in einem einstündigen Vortrag die Rechtslage der derzeitig betriebenen Bundespolitik, insbesondere der Politik der Bundeskanzlerin, kritisch erläuterte. Mit gespanntem Interesse verfolgten die Anwesenden den nicht ganz einfachen rechtlichen Ausführungen des Staatsrechtlers. In mehreren Punkten legte er dar, wie die Bundeskanzlerin mit geltendem Recht breche und damit fundamentale Prinzipien des Rechtsstaates und insbesondere der Verfassungsidentität Deutschlands verletze. Und dies, ohne sich die Legitimation durch die entsprechenden demokratischen Instanzen jemals eingeholt zu haben. Es sei die substantielle Aufgabe eines Staates, das Staatsgebiet zu schützen, so wie es in jedem anderen Land eine Selbstverständlichkeit sei. Wird dieses in der Verfassung verankerte Recht nicht mehr vollzogen und eine Politik betrieben, die diesem identitätsstiftenden Grundlagen unserer Verfassung zuwider läuft, obläge die Entscheidung bezüglich einer derartigen Politik ausschließlich dem Volk, keiner politischen Instanz und schon gar nicht einer einzigen Amtsträgerin. Mit Beteiligung der Initiative EinProzent, die mittlerweile von über 22.000 Unterstützern getragen wird, hat Prof. Dr. Schachtschneider eine Verfassungsbeschwerde und einstweilige Anordnung gegen die Bundespolitik beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die am 02.02.2016 in Karlsruhe eingegangen ist. Bevor es zu einer möglichen Verhandlung der Beschwerde kommen kann, muß das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde annehmen. Um der Dringlichkeit der katastrophalen Situation in Deutschland gerecht zu werden, hat Professor Schachtschneider eine einstweilige Anordnung beantragt. Somit kann die Prüfung der Beschwerde durch das Gericht beschleunigt werden. Den vollständigen Wortlaut der Verfassungsbeschwerde können Sie hier nachlesen.

Präsentübergabe durch das Altenburger Bürgerforum
Präsentübergabe durch das Altenburger Bürgerforum

Im zweiten Teil der Veranstaltung ging der Chef-Redakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, auf das Thema “Freiwild Frau” ein. In einem Rundumschlag holte Elsässer gegen Bundespolitik und Medien aus und brachte den Saal zum Toben. Elsässer rief zur Vernetzung der Bürgerbewegungen in ganz Deutschland auf.

Mit stehenden Ovationen verabschiedete das Publikum die beiden hochkarätigen Redner, die sich von der regen Beteiligung an dieser Konferenz im kleinen Altenburg beeindruckt zeigten. Das Bürgerforum überreichte den Rednern ein Präsent mit regionalen Spezialitäten aus dem Altenburger Land.

Eine ausführliche Video-Dokumentation der Redebeiträge ist bereits in Bearbeitung und wird in den nächsten Tagen auf altenburg-online.de wie auch auf compact-magazin.com veröffentlicht.

Fotogalerie (Fotos: Lars Feydenker)

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Über Michael Külbel

Michael Külbel ist freischaffender Künstler und Grafikdesigner aus Altenburg. Seit 2015 arbeitet er mit im Team von altenburg-online.de im Bereich Redaktion, Administration, Gestaltung und Berichterstattung.

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