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Präsident des Verfassungsschutz: Deutschland radikalisiert sich

By: mw238

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, stellt in einer Rede die explosive Lage in Deutschland heraus. Interessant ist, dass Maaßen in seiner Wortwahl von einer Migrationswelle spricht, während er sagt, andere würden von einer Flüchtlingswelle sprechen. Diese nicht wenige bedeutsame semantische Differenzierung lässt erahnen, wie der Präsident des Verfassungsschutz die derzeitige Asylpolitik einordnet.

Als besondere Herausforderungen für den Verfassungsschutz nennt Maaßen den islamistische Extremismus und Terrorismus als ein Schwerpunkt der Aufklärungsarbeit. Aber auch Syrienreisende (Deutsche, die nach Syrien reisen, um sich dort u.U. zu Terroristen ausbilden zu lassen) sind unter Beoabachtung des Verfassungsschutzes. Von 800 jungen Menschen, die nach Syrien gereist sind, wären bis jetzt lediglich 260 zurückgekommen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes seien die Salafisten Deutschland. Deren Zahl sei weiter gestiegen: “Wir liegen jetzt bei weit über 8.300 Salafisten in Deutschland”

Die Migrationskrise verursache nun zusätzlich zu diesen Gefahren einen zunehmenden Vertrauensverlust von Teilen der Bevölkerung gegenüber staatlichen Institutionen und Grundlagen des politischen Systems sowie den Medien. Die Anti-Asylbewegungen würden vom Verfassungsschutz aufmerksam beobachtet. So würden sich die Grenzen zwischen bürgerlichem Protest und rechtsradikaler Weltanschauung zunehmend verwischen.

Laut Meinungsumfragen von Infratest Dimap, so führt Maaße weiter aus, hätten ca. 60 Prozent der Menschen nur wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien. “Ein Vertrauensverlust, den die Medien aus meiner Sicht in Teilen mitverursacht haben” wie z.B. durch die Berichterstattung über die Silvesternacht in Köln. Dieser Umstand führe zur zunehmenden Nutzung von alternativen Medienangeboten seitens der Menschen aus dem bürgerlichen Spektrum. “Rechtspopulisten verfügen bereits jetzt über ein beachtliches Mediennetzwerk”, so Maaßen. Das ginge von Webseiten, bis hin zu ganzen Verlagen.

Die vollständige Rede im Wortlaut können Sie hier nachlesen:

Über Michael Külbel

Michael Külbel ist freischaffender Künstler und Grafikdesigner aus Altenburg. Seit 2015 arbeitet er mit im Team von altenburg-online.de im Bereich Redaktion, Administration, Gestaltung und Berichterstattung.

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