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Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten?

urne“Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.” oder “Wer wählen geht, verliert seine Stimme, indem er sie in einer Urne zu Grabe trägt.” Diese und ähnliche Sprüche liest man vielerorts in den einschlägigen Kommentarspalten der sozialen Netzwerke und alternativen Medien.

Und im Grund haben die kritischen Geister, die diese Statements verfassen, nicht ganz Unrecht mit dieser Schlußfolgerung. Meiner Meinung nach greift diese Ansicht aber aus vielerlei Hinsicht etwas zu kurz, wie ich im Nachfolgenden darlegen möchte.

Sicher, das hierarchisch organisierte Parteiensystem birgt die nicht abstreitbaren Gefahren des Vertrauensmissbrauches. Zu groß sind die Verlockungen für die neu gewählten Repräsentanten des Volkes, sich von den Bequemlichkeiten eines gut besoldeten Abgeordnetenpostens verführen zu lassen, so dass jegliche reaktionäre Gestaltungskraft den Privatinteressen der Protagonisten des organisierten Widerstandes weichen muss.

Der Publizist und Verleger Götz Kubitschek verortet diese Entwicklung allerdings nicht im Parteiensystem selbst, sondern setzt sie als sogenanntes ehernes Gesetz – als Entität – jedweder gesellschaftlich organisierten Struktur voraus. Und er hat Recht. Wer die Entstehung der zahlreichen Bürgerbewegungen beobachtet hat: die internen Kämpfe, die Rangeleien innerhalb und zwischen den Bewegungen, die Auseinandersetzungen um Köpfe und Ziele, der kann sehr klar erkennen, dass sich auch in diesen außerparlamentarischen Bewegungen eine gleichgeartete Strukturierung mit Autoritäts- und Führungspersonal, wie wir sie vom Parteiensystem her kennen, herausbildet. Intern müssen Kompromisse verhandelt, Aufgaben und Kompetenzen verteilt und Streitigkeiten geschlichtet werden und dies möglichst, ohne das nach außen transportierte geschlossene Auftreten der Bürgerbewegungen zu schädigen.

Will man als Bürgerbewegung ernst genommen werden, kommt man nicht umhin, eine klare Struktur und Aufgabenverteilung zu etablieren. Und hierin liegt der Grundstein für jede hierarchische Verkrustung und Institutionalisierung von gesellschaftlicher Organisation. Nicht das Parteiensystem als solches ist unser Grundübel: es ist die Institutionalisierung, die Verselbständigung von gesellschaftlich geschaffenen Organisationsstrukturen, die sich zum Herrscher über den Willen der Einzelnen erheben.

Um eine Evolution der Gesellschaft am Laufen zu halten und nicht zuzulassen, dass Institutionen ebendiese Vormachtstellung über die Interessen der Mehrheit übernehmen, ist es notwendig, diese institutionalisierten Organisationsstrukturen immer und immer wieder aufzubrechen und neu zu verhandeln. Und ebenso verhält es sich mit der AfD, die dies in den vergangenen Monaten durchaus gut gemeistert hat, indem sie sich z.B. der außenpolitischen Entwicklung, die Lucke und Henkel für die Partei vorzeichnen wollten, erfolgreich widersetzte. Solange es der AfD gelingt, diesen basisdemokratischen Gewaltakt der ständigen Erneuerung fortwährend zu leisten, kann auch eine Partei eine Veränderung in diesem Land bewirken. Und die Chancen dafür stehen nicht schlecht. Denn in der Basis der Partei finden sich Menschen, denen tatsächlich nach Veränderung dürstet. Menschen, die sich nicht mehr damit abfinden werden, dass sich aus der AfD eine weitere Systempartei entwickelt. Mit einer derartig aktiven Basis, die die Köpfe der Partei in ständiger Unruhe hält, ist eine Verkrustung der Partei zumindest zum jetzigen Zeitpunkt ziemlich unwahrscheinlich.

So gesehen stimmt das Sprichwort “Wer wählen geht, gibt seine Stimme ab” nur dann, wenn der Wähler von seiner Stimme nach der Wahl tatsächlich keinen Gebrauch mehr macht. Nutzt er seine Stimme auch nach einer Wahl und stellt sich der Verantwortung, für seine Ansichten aktiv zu kämpfen, trägt er mit seinem Einsatz zu einer fortwährenden Veränderung der Parteien und Bürgerbewegungen bei. Das Stichwort hier heißt: Verantwortung übernehmen!

Über Michael Külbel

Michael Külbel ist freischaffender Künstler und Grafikdesigner aus Altenburg. Seit 2015 arbeitet er mit im Team von altenburg-online.de im Bereich Redaktion, Administration, Gestaltung und Berichterstattung.

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