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Merkel hat das Projekt Europa in den Sand gesetzt – sie muss abtreten!

By: European People’s Party

Sie ist der Fels, um den Europas Wirtschaft rotiert. Im Handstreich verhinderte sie die Implosion des Euros, großmütig löste sie die Flüchtlingskrise, bot Russlands Wladimir Putin die Stirn und steuerte die Europäische Union in ruhigeres Fahrwasser. Der Motor ihrer Wirtschaftslokomotive rattert ohne zu stoppen und hält den Rest des Kontinents über Wasser.

Den Lobgesängen der politischen Eliten zufolge sind das nur einige Leistungen von Angela Merkel, der deutschen Kanzlerin. Laut dem Titelblatt der Zeitung „The Economist“ vor wenigen Monaten ist sie die „unverzichtbare Europäerin“.

Und doch scheint mit den katastrophalen Landtagswahlen des letzten Wochenendes jetzt die letzte Stunde ihrer Kanzlerschaft geschlagen zu haben. Es wird viel darüber geschrieben werden, welch schrecklicher Verlust das sein werde. Aber tatsächlich war und ist sie ein Desaster für die europäische Wirtschaft. Sie duldete das fortwährende gefährliche Weiterschwelen der Eurokrise. Sie verwaltete den alarmierenden Verlust an Konkurrenzfähigkeit in der deutschen Wirtschaft. Sie ließ es zu, dass Großbritannien Richtung EU-Austritt driftet, während sie gleichzeitig eine Masseneinwanderung vorantrieb, welche die deutsche Wirtschaft einfach nicht zu stemmen vermag.

Wenn sie endlich einmal von der Bühne gegangen ist, besteht vielleicht die Chance, dass ein deutscher Staatsmann mit Vision und Willen aufsteigen wird, der zumindest einmal einige Probleme des Kontinentes löst, anstatt nur halbbackene Sachen zu flickschustern.

Bildquelle: AfD Kreis Wolfsburg

Ein altes Sprichwort sagt: Alle Politikerkarrieren enden irgendwann im Zusammenbruch, und Angela Merkel scheint da keine Ausnahme zu machen. Letztes Wochenende wurden ihre Christdemokraten bei den Landtagswahlen zerlegt, und die Anti-Euro-, Anti-Massenasyl-Partei Alternative für Deutschland fuhr einen Riesenerfolg ein. In Sachsen-Anhalt gewann sie 24% der Stimmen. Woanders gewannen die anti-etablierten alternativen Grünen. Die Zweifel an Merkels Führungskraft wachsen allenthalben. Es erscheint unwahrscheinlich, dass sie bei der Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres antreten wird, sollte sie dennoch, wird ihre Partei von den Wählern „massakriert“.

Merkel ist die dominante Kraft in der Europapolitik seit Antritt ihrer Kanzlerschaft 2005. Innerhalb der politischen Kaste, wo das Kleben an der Macht und das Kompromisse-Schmieden über allem steht, wird sie als meisterliche Politikerin geschätzt. Das Problem ist – das ist Quatsch: Sie hat die europäische Wirtschaft eher geschwächt denn gestärkt.

Zu allererst und am schwersten wiegt, dass sie es zuließ, wie die Eurokrise vor sich hin dümpelte und sich von Jahr zu Jahr verschlimmert. Griechenland befindet sich immer noch in einem erbarmungswürdigen Zustand – seine Wirtschaft schrumpfte um 1,2% im dritten Quartal letztes Jahr und erholte sich um klägliche 0,1% im darauffolgenden Quartal, während die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Zinsrate gerade auf Null setzte um mit der Ausweitung ihrer massiven Geldspritzen die Eurozone aus der Deflation zu zerren.

By: Raúl Hernández González

Der Euro wurde zum am schlechtesten funktionierenden Geldsystem, das jemals geschaffen wurde. Daraus gibt es zwei Auswege: Entweder man bricht es in besser harmonierende Zonen auf, oder man kehrt zu nationalen Währungen zurück. Oder noch anders riskiert man radikale Schnitte, damit alles besser miteinander funktioniert – wie z.B. eine einheitliche Steuerpolitik und ein gemeinsames Bankensystem. Was aber tut Merkel? Nichts von dem. Sie kickt den Ball die Straße entlang und hofft auf ein Tor. Das völlig absehbare Ergebnis ist ein im Abschwung gefangener Kontinent, der sich seit 2008 nicht erholt hat und weniger Industrieausstoß als in den 1930er Jahren hat.

Desweiteren verantwortet sie den alarmierenden Verlust an Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Wahrlich, das Land exportiert viel, aber dies ist kein Maß für Erfolg. Deutschland hält die Löhne innerhalb der Eurozone niedrig und hat einen massiven Handelsüberschuss aufgebaut, der außer Kontrolle zu geraten scheint. Dieses Jahr wird er sich wohl auf 9% des Bruttoinlandsproduktes belaufen. Das macht aber die einfachen Deutschen nicht reicher und dämpft den Verbrauch in der restlichen Welt. Deutschland war immer eine große Exportnation – es produziert viele gute Sachen – aber es importierte auch immer ähnlich viel, wie es ins Ausland verkaufte. Dies kam innerhalb der letzten 15 Jahre schrittweise zum Erliegen. Und trotz dessen weigert sich Merkel dies als Problem wahrzunehmen, als auch dagegen irgendetwas zu tun. Das Ergebnis? Sie exportiert die Deflation in die restliche Welt, hält das deutsche Lohnniveau niedrig und hat ein riesiges finanzielles Ungleichgewicht geschaffen, dessen faule Früchte jetzt über die Banken zurückkommen. Noch schlimmer: Um den Grünen zu gefallen, hat sie zu allem Übel die Energiepreise verteuert und durch eine massive bürokratische Regelwut deutschen Unternehmen die Konkurrenzfähigkeit geschmälert, so dass diese sich auf Gedeih und Verderb auf die EZB verlassen müssen, um durch deren Drücken des Wechselkurses weiter wachsen zu können.

By: Jeff Djevdet

Schlussendlich hat sie (Merkel) die EU in der Flüchtlingskrise katastrophal fehlgesteuert. Sie erlaubte es, dass Großbritannien Richtung Brexit steuert, obwohl eine verständnisvollere Neuverhandlung der EU-Verträge, dem Referendum zum Verbleib leicht zum Erfolg verholfen hätte. Großbritannien ist die EU-Mitgliedschaft nicht so wichtig. Trotz der hitzigen Debatten auf beiden Seiten spielt das für unsere Wirtschaft keine große Rolle. Aber anders verhält es sich mit Deutschland, das unseren Exportmarkt braucht wie auch unsere Unterstützung gegen eine andernfalls „Mittelmeer-dominierte“ EU.

In der Zwischenzeit erscheint ihre Entscheidung, Deutschlands Grenzen für Flüchtlinge aufzureißen, wie ein strategischer Fehler epischen Ausmaßes. Deutschland nahm alleine letztes Jahr alleine ca. 1 Million Migranten auf, oder vielleicht sogar noch mehr. Zum Vergleich: Großbritannien hieß ungefähr 700.000 Polen in mehr als einem Jahrzehnt willkommen, und das hatte schon großen Einfluss auf unsere Wirtschaft. Noch wichtiger: Das Vereinigte Königreich schafft zur Zeit ziemlich viele Jobs im Niedriglohnbereich für neuerliche Migranten. Britanniens arbeitsintensiver Dienstleistungssektor braucht viele Billigarbeiter. Aber Deutschlands Hochtechnologie-Exporteure? Die brauchen kaum so etwas. Es wird Jahre dauern und einen Komplettumbau hin zu einer Serviceindustrie bedürfen, um solchen Menschen eine Arbeitsperspektive zu geben. Merkels hält sich über solch einen Plan bedeckt, so sie denn überhaupt einen hat.

By: quapan

Merkel ist jetzt seit 11 Jahren an der Macht. Das ist so lange wie bei Margaret Thatcher und kommt an die 14 Jahre von Francois Mitterand in Frankreich heran. Und nachdem dieser so lange an der Macht war, hinterließ die einst so superb konkurrenzfähige französische Wirtschaft im jenem Chaos, indem sie sich heute noch befindet. Jenes Jahrzehnt war nicht sonderlich rühmlich. In den meisten Perioden der Nachkriegszeit war Europa eine exzellente deutsche Führung vergönnt. Vom brillanten Konrad Adenauer, dessen freie Markt- und gesunde Geldwirtschaft das Wirtschaftswunder der 1950er und 1960er Jahre ermöglichte, bis zu den eher moderaten und trotzdem erwähnenswerten Errungenschaften vom Stamme eines Gerhard Schröder, der als Sozialdemokrat den Arbeitsmarkt reformierte, hatte Deutschland die klügste politische Klasse in Europa. Bis Merkel kam.

Ihre Mischung aus Pfusch und Kompromiss, ihre Begünstigungen spezieller Interessengruppen und ihr Widerwillen, klare Entscheidungen zu treffen, hat Europas Wirtschaft im Chaos belassen, und Deutschland vor eine neue Krise gestellt. Es ist kaum überraschend, dass sich die Wähler von ihr abwenden. Europa braucht aber die Führung Deutschlands. Während ihre Macht bröckelt, wird es viele wilde Spekulationen geben, was für ein Verlust sie wäre. Schenken sie dem keine Achtung! Ihr Nachfolger, wer auch immer es sei, wird sicher kein Adenauer sein. Aber er kann wahrlich nicht schlechter als Merkel sein. Nach ihrem Abtritt wird die europäische Wirtschaft in weit besserem Zustand sein.

Übersetzer: Dr. Gunter Seyffarth
Originalautor: Matthew Lynn
Weblink: The Telegraph

Über Dr. Gunter Seyffarth

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2 Kommentare

  1. aber all´die Fakten sehen doch die Regierungspolitiker nicht! weil man darüber nicht redet, gibt es keine Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise, keinen Krieg weil man nur mehr Personal braucht, nur um ein paar Dinge beim Namen zu nennen. nur der blöde Bürger glaubt euch nix mehr, gell?

  2. und in der Sahara soll es kahle Flecken geben weil dort tatsächlich Sand fehlt den man hier den Leuten in die Augen schmiert, gell?

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